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KPV Leipzig: „Dresdner Fehler in Leipzig nicht wiederholen“

„Ortschaftsverfassungen sind bremsend und teuer für unsere Bürger“

Die Kommualpolitische Vereinigung Leipzig spricht sich gegen die Einführung von Ortsverfassungen für die Leipziger Stadtbezirke aus.

Dazu erklärt der Vorsitzende der KPV, Thomas Feist: „Die Linke versucht mit aller Gewalt, die Ortschaftsverfassungen in Leipzig einzuführen. Sie nimmt dabei keine Rücksicht auf die schlechten Erfahrungen aus Dresden. Als KPV sagen wir: Die Fehler aus Dresden wollen wir in Leipzig nicht wiederholen!“

Über die Einführung der Ortschaftsverfassung soll in der ersten Ratsversammlung des neuen Jahres abgestimmt werden. Feist fordert die Fraktionen im Stadtrat auf, gegen den Antrag zu stimmen.

„Für Leipzig bringt die Einführung der Ortschaftsverfassung keinerlei Vorteile. Schon die gewählten Ortschaftsräte in den eingemeindeten Orten mit den Stadtbezirksbeiräten zu vergleichen, ist absurd. Die Linke versucht hier doppelte Strukturen zu schaffen, die undemokratisch sind und letztendlich nur die Verfahren im Rathaus ausbremsen. Bezahlen sollen das Ganze die Leipziger, die aber keinen Nutzen ziehen werden“ erklärt Feist die Ablehnung.

„Als KPV Leipzig sprechen wir uns dafür aus, den eingemeindeten Ortschaften das Privileg der Ortschaftsräte zu erhalten und darüber nachzudenken, wie wir die Akzeptanz und Wahrnehmung der bestehenden Stadtbezirksbeiräte verbessern können“, so Feist.

Sonntag, 22. September 2019
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